Innenpolitik
Datenschutz im Alltag
In der Anfangszeit der Telekommunikation wurden Verbindungen noch per Hand hergestellt und von den Mitarbeitern zwecks Rechnungsstellung notiert. Diese Methode erlaubte es den staatlichen Behörden im Zuge von Ermittlungen auch auf die Telefondaten verdächtiger Personen zurückzugreifen. Jedoch änderte dies sich durch den technischen Fortschritt und die Verwendung von Computern zur Erstellung von Verbindungen schlagartig, sodass [...]
Darf ich mit einer Bluetooth Freisprecheinrichtung am Steuer telefonieren?
Die Frage, ob man mit einer Bluetooth Freisprecheinrichtung am Steuer telefonieren darf, kann ganz klar mit JA beantwortet werden. In Deutschland ist es ja mittlerweile verboten, während des Autofahrens zu telefonieren, wenn keine Freisprecheinrichtung genutzt wird. Dieser Fall kann zu einem Bußgeld von 40 Euro und einem Punkt in Flensburg führen. Um dies zu vermeiden, [...]
Nahles plant die Rückkehr an die “Macht”
Das Rückrat jeder Partei ist die Parteibasis, wo die Beschlüsse der Führungsspitze auch mit getragen werden müssen. Hier hat die SPD besonders in der Ära von Gerhard Schröder große Fehler begangen. Schröders “Basta” Es ist uninteressant, ob bestimmte, von den führenden Funktionären gewollte Entscheidungen, für das Land richtig oder falsch sind. Wenn es diese Führungsspitze [...]
Ist das FDP-Steuermodell wirklich gut?
Die FDP hat im Zusammenhang mit ihrem diesjährigen Wahlprogramm ein “Drei-Stufen-Steuermodell” vorgestellt. Dieses Modell soll den Forderungen nach einem vereinfachten Steuersystem nachkommen und beinhaltet einen Drei-Stufen-Tarif von zehn, 25 und 35 Prozent. Der grundsätzliche Freibetrag eines jeden Bürgers liegt bei 8004 Euro. Dieser Freibetrag gilt für Kinder und Erwachsene. Alle Einkommen bis zu 20.000 Euro [...]
Die Pläne der neuen Deutschen Regierung
Die deutsche Regierung hat sich wieder viele neue Ziele gesetzt. Doch können Sie diese auch einhalten? Bahr mit großen Plänen Ein grundlegender Gedanke der Schwarz-Gelben-Koalition liegt z.B. darin, den Gesundheitsfond völlig umzustrukturieren. Wie Gesundheitsminister Daniel Bahr mitteilt, sollen gesetzliche Krankenkassen auf längere Zeit die Beiträge selbst erheben und veranlassen können. Mit der Umsetzung der Gesundheitsreform [...]
